Allgemeine Geschäftbedingungen
Stand vom 01.01.2009
§ 1 GELTUNGSBEREICH
Dr. Rita Lüder, die
Betreiberin des „kreativpinsels“, führt Bestellungen nach den zum Zeitpunkt der Bestellung
jeweils gültigen AGB aus. Die AGB stehen Ihnen auf der Homepage tagesaktuell unter dem Link "AGB" zur Verfügung.
Änderungen der AGB behalten wir uns ausdrücklich vor. Abweichende Bedingungen des Bestellers kann
Rita Lüder nicht
anerkennen, es sei denn, Rita Lüder hätte ihnen schriftlich zugestimmt. Der Käufer erkennt diese Bedingungen an, wenn er ihnen
nicht bei Auftragserteilung oder unverzüglich nach Auftragsbestätigung ausdrücklich schriftlich widerspricht.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen
Rita Lüder und dem Besteller kommt dadurch zustande, dass Ihre Bestellung per E-Mail, Telefon, Brief oder Fax eingeht und
Rita Lüder die Ware zusendet. Rita Lüder kann nach Zugang der Bestellung eine Bonitätsprüfung durchführen und bei negativem
Ergebnis vom Vertrag zurücktreten.
Preisänderungen, auf die Rita
Lüder keinen Einfluss hat (z.B. Portokosten, Preisänderungen der Produkte vom
Verlag aus), bleiben
auch nach Vertragsschluss vorbehalten.
Sie können diesen Vertrag innerhalb
von 12 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Rücksendung der Ware (Poststempel). Unfrei, beschädigte sowie
sichtbar benutzte Artikel (Rücksendungen) können leider nicht angenommen werden.
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widderrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung
kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
§ 3 Lieferung
Wir liefern ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Rita Lüder ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von
Rita Lüder oder Vertriebspartner verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Für Einzelbestellungen innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland und im europäischen Raum betragen die Versandkosten 1,80 EUR, ansonsten 3,50
EUR (andere europäische Länder). Per Luftversand (bei eiligen Sendungen) 4,00
EUR innerhalb Europas und weltweit 10,50 EUR.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen Eigentum von Rita Lüder.
Im Preis ist die gesetzliche MwSt. von 19% bzw. 7 % (bei Büchern) enthalten.
Der Kaufpreis ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ohne Abzug von Skonto
fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug (14 Tage ab Rechnungsdatum), so
ist Rita Lüder berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der
Deutschen Bundesbank geltenden Basiszinssatz p.a. zu fordern. Vertrags- und
Rechnungswährung ist der Euro. Gebühren für Geldüberweisungen aus dem Ausland
sind vom Kunden zu bezahlen.
§ 6 Lizenzbedingungen
Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil der
Produkte darf ohne schriftliche Genehmigung von Rita Lüder vervielfältigt oder
verbreitet werden.
§ 7 Haftung und Gewährleistung
Treten von Rita Lüder zu
vertretende Mängel an gelieferten Waren auf, so wird Rita Lüder in angemessener
Zeit für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Sie können
jedoch wahlweise den Kauf rückgängig machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung
oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung auftritt.
Rita Lüder haftet nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger
oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch Rita Lüder oder Vertriebspartner.
Für fahrlässige Verletzungen einer Leistungspflicht beschränkt sich die Haftung
höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im
Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt
ist.
§ 8 Datenschutz
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und
Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen
Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen
ausdrücklich zu. Die Daten werden in keiner Form an Dritte weitergegeben.
§ 9 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist,
soweit gesetzlich zulässig, Neustadt am Rübenberge.
Vertragsänderungen und die Änderung dieser AGB einschließlich dieser
Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.